“Weicheier in roten Roben”(Vorsicht: Satire) ZEITspiegelonline wird nächste Woche einen längeren Beitrag zu den verheerenden Folgen des BVerfG- Urteils veröffentlichen. Exklusiv wurde der Artikel jetzt schon tauss- gezwitscher zugespielt:
Bundeskanzlerin Merkel steht vor der größten Herausforderung ihres bisherigen Lebens. Sie zeigt sich “erschüttert“, dass erstmals seit Verabschiedung der EU- Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wieder kriminelle Banden meuchelnd, mordend und brandschatzend durch Deutschland ziehen.
Auch wenn hieran ausschliesslich das Bundesverfassungsgericht mit seinem unbedachten Urteil Schuld hat, ist die Kanzlerin unter Zugzwang. Sie muss eiserne Hand zeigen und zugleich glaubwürdig Mitgefühl für die geschundene Bevölkerung zeigen. Nach nächtelangen Klausuren mit ihren engsten Beraterinnen und Altminister Häberle will Merkel daher jetzt offensichtlich in die Offensive gehen:
Mit fester Stimme, entschlossenem Blick und dunklen Ringen unter den Augen will sie dem Vernehmen nach den lieben Bürgerinnen und Bürgern in ihrer nächsten wöchentlichen Videobotschaft empfehlen, “auch in schwerer Zeit Vertrauen zu haben, vorübergehend sichere Unterkünfte aufzusuchen, diese vor allem Nachts nicht mehr zu verlassen und sich mit Vorräten nur noch an gut bewachten Orten aufzuhalten”. Verrammelte Türen und heruntergelassene Rollläden seien daher für alle, “die nichts zu verbergen hätten”, der beste Schutz vor Terror und Kriminalität, will die Kanzlerin in einem bewusst mütterlich gehaltenen einfachen grauen Kostüm vortragen.
Politische Beobachter in Berlin bezweifeln allerdings, ob die Kanzlerin wegen der verheerenden Folgen des Wegfalls der Vorratsdatenspeicherung die Lage im Land tatsächlich noch im Griff hat. Immer mehr Hiobsbotschaften sind zu vermelden. Die mehrheitlich ältere Bevölkerung vermeidet es seit Tagen weitgehend, sich selbst für unabwendbare Erledigungen auch nur noch vorübergehend in rechtsfreien öffentlichen Räumen aufzuhalten.
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