Deutsche Bahn AG / Stuttgart 21

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27.11.2011

Referendum über Bahnhofsprojekt
S21-Befürworter liegen vorn
Noch wird ausgezählt, doch das Ergebnis scheint klar: Bislang überwiegt die Zustimmung zum umstrittenen Bahnhofs-Neubau Stuttgart 21 deutlich. Auch die mäßige Wahlbeteiligung spricht für eine Fortführung des Projekts. Die Befürworter von S21 jubeln bereits, die Gegner räumten ihre Niederlage ein.
Stuttgart - Schlechte Nachrichten für die Gegner von Stuttgart 21: Bei der Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt liegen die Befürworter in Führung. Nach der Auszählung von 36 der insgesamt 44 Wahlkreise stimmten 59,3 Prozent gegen die Kündigung der Finanzierungsverträge durch die Landesregierung von Baden-Württemberg - und damit für den Bau von Stuttgart 21.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800237,00.html

StuttgartAbstimmungs-Schlappe für Stuttgart-21-Gegner
Die Gegner von Stuttgart 21 sind bei der Volksabstimmung zum Bahnprojekt klar gescheitert. Eine Mehrheit von 58,8 Prozent stimmte in Baden-Württemberg gegen einen Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Vorhabens. Das gab die Landesabstimmungsleiterin, Christiane Friedrich, am Sonntagabend bekannt.
Für den Ausstieg votierten lediglich 41,2 Prozent. Die Abstimmungsbeteiligung lag im Land bei 48,3 Prozent. Die Stuttgart-21-Kritiker verfehlten auch das Quorum von einem Drittel der Wahlberechtigten.
http://www.swr.de/nachrichten/bw/stuttgart21/-/id=6760318/nid=6760318/did=8916718/vt26uy/index.html

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Stimmen:

28.11.2011
Stuttgart 21 wird gebaut Der Filz siegt
Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 haben die Gegner des Projekts eine herbe Niederlage eingesteckt. Das war die Rache der CDU, sie mobilisierte alle Seilschaften.
http://www.stern.de/politik/deutschland/stuttgart-21-wird-gebaut-der-filz-siegt-1755974.html

Vorläufige Ergebnisse zur Volksabstimmung zu S21
Ich selber war gezwungen, meine Abstimmung mit einem Bleistift zu markieren!!!! Der lag aus. Ich hatte vergessen, selber einen Kugelschreiber mitzunehmen!!!!!
http://politikprofiler.blogspot.com/2011/11/vorlaufige-ergebnisse-zur.html

S21: Der Filz gewinnt mit Unterstützung der SPD
Der Filz gewinnt, welch ein Segen für die Schwarze SEELE! Nun jubelt der Fanclub über seinen Sieg gegen die Wahrheitssager. Es kann doch nicht sein, dass man das Kind beim Namen nennt und den Klüngel von Wirtschaft und Politik öffentlich benennt. Das ist so, als ob man nachweist, dass die ganze Bundesliga ein FAKE wäre. Die Nation wäre um ihr Wochenende betrogen.
http://politikprofiler.blogspot.com/2011/11/s21-der-filz-gewinnt-mit-dem.html

Ramsauer zufrieden mit Ausgang des "Stuttgart 21"-Volksentscheids ..."
http://net-tribune.de/nt/node/81086/news/Ramsauer-zufrieden-mit-Ausgang-des-Stuttgart-21-Volksentscheids

Kretschmann will nach S21-Referendum Bahn-Erklärung zu Kosten
http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=55&tx_ttnews[tt_news]=125925&cHash=8e03f01c3e2491cc79d64c917b7731a0

Vielen wird heiß in dieser kalten Winternacht
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.volksabstimmung-zu-stuttgart-21-vielen-wird-heiss-in-dieser-kalten-winternacht.66a297aa-3d7d-4306-97fc-4dccfa692b00.html

"Stuttgart 21 plus kommt"
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-winfried-kretschmann-stuttgart-21-plus-kommt.2dc9433b-f7ea-44de-b1ae-2c9736a985cb.html

Ein Ergebnis, das Klarheit schafft
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-zur-volksabstimmung-ein-ergebnis-das-klarheit-schafft.4bf3d541-c33e-4768-9f7e-b0d121c11bd8.html

Freude im Ratskeller, Durchhalteparolen am Bahnhof
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.reaktionen-freude-im-ratskeller-durchhalteparolen-am-bahnhof.18a6cae4-389b-4a5f-a56e-ace78bfa03b1.html

Ergebnisse in den Stadt- und Landkreisen
http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=8923240/2cpnnh/index.html

«Stuttgart 21» lässt an die Urnen strömen
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/stuttgart_21_laesst_an_die_urnen_stroemen_1.13433751.html

S21-Volksabstimmung: Der Kessel kühlt nicht ab
http://www.stern.de/politik/deutschland/s21-volksabstimmung-der-kessel-kuehlt-nicht-ab-1755756.html


Teile und herrsche!

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Stuttgart 21: Auch ein Bauherr muss sich an Recht und Gesetz halten
Stuttgart 21: Auch ein Bauherr muss sich an Recht und Gesetz halten
Am Montag, den 5. Dezember 2011, stoppt frau den Bau, denn die Bahn hat die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg getäuscht. Bis heute versucht sie die wahren Kosten von Stuttgart 21 zu verheimlichen, obwohl seit 2009 bekannt ist, dass Stuttgart 21 mehr als 6,5 Milliarden Euro kosten wird. Auch Bahnchef Rüdiger Grube weiß das. Und er wusste es vor der Volksabstimmung. Aber er hat die Mehrkosten verschwiegen, um das Ergebnis der Volksabstimmung in seinem Sinne zu manipulieren.
http://www.aus-sitzen.de/2011/12/geschlichtet-gestresst-abgestimmt-wir-stoppen-stuttgart-21/

Stuttgart 21: Parkschützer-Stellungnahme zu geplanten Baumfällungen
Bahn ignoriert Geißler-Spruch zu Stuttgart 21. Zur Pressekonferenz des sogenannten S21-Kommunikationsbüros und zum Thema "Baumfällungen im Mittleren Schlossgarten" sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer: Die Bahn ignoriert Geißlers Schlichterspruch: Fast 200 schöne alte Bäume sollen im Mittleren Schlossgarten für Stuttgart 21 gefällt werden. Alle Zusicherungen der Bahn, man werde den Schlichterspruch umsetzen, ebenso wie die Ausschreibung zur Verpflanzung der Bäume waren reine Augenwischerei, um die Menschen ruhigzustellen.
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/12/02/parkschutzer-stellungnahme-zu-geplanten-baumfallungen/#

[harakiri]

“Tragen Sie bitte zum Frieden im Land bei!”: Offener Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann
Von Martin Poguntke | 14.Dezember 2011

Friedensappell: Tragen Sie bitte zum Frieden im Land bei! Genehmigen Sie keinen Polizeieinsatz für das Projekt „Stuttgart 21“, bevor alle entscheidenden Fragen geklärt sind!

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident!
Lieber Herr Kretschmann!
Ich schreibe Ihnen als Mitglied der Initiative „Theolog/innen gegen Stuttgart 21“. Wir haben im Dezember 2010 in unserer von inzwischen über 1200 ChristInnen unterzeichneten „Gemeinsamen Erklärung“ unsere vielfältigen Bedenken gegen das Projekt „Stuttgart 21“ zum Ausdruck gebracht. Daran hat sich durch den Volksentscheid nichts geändert. Im Gegenteil.
Mit großer Sorge nehme ich die Vorbereitungen der Polizei auf den Abriss des Südflügels und die Fällung der Schlossgartenbäume wahr. Das ist zurzeit weder rechtlich angemessen noch politisch klug. Es wird die demokratische Kultur im Lande nachhaltig beschädigen und unabsehbare Folgen für den Frieden in der Stadt und im Land haben.
Ich bitte Sie dringend: Lassen Sie das nicht zu! Tragen Sie zum Frieden im Lande bei!

Weiterlesen » http://www.radio-utopie.de/2011/12/14/tragen-sie-bitte-zum-frieden-im-land-bei-offener-brief-an-den-ministerprasidenten-des-landes-baden-wurttemberg-winfried-kretschmann/

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16.12.2011

Stuttgart 21: Weiteres Desaster für Bahn – VGH Mannheim verhängt Baustopp!
BUND erfolgreich –  Eilentscheidung letztinstanzlich!: Verwaltungsgerichtshof Mannheim bremst DB aus!

Urteil bedeutet eventuell bis zu einem weiteren Jahr Verzögerung: Vorerst keinerlei Eile für Südflügel-Abriss und Baumfällung!

Die aktuelle Pressemitteilung des VGH finden Sie in HIER

... und HIER die Presseerklärung des BUND Baden-Württemberg

...  und voraussichtlich von HIER demnächst die Stellungnahme der Bahn

... oder später dann auch HIER

Vorausgegangen war am Donnerstag, dem 15.12.2011 eine öffentliche Verhandlung des 5. Senats des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH), bei der es um die Fragen ging, ob bei der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 28.01.2005 für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart ("Projekt Stuttgart 21") im Zuge einer Umplanung des Grundwassermanagementsystems (5. Planänderung) Beteiligungsrechte des klagenden BUND missachtet und ob hinsichtlich eines Juchtenkäfervorkommens artenschutzrechtliche Vorschriften verletzt worden sind (Az: 5 S 2100/11).

 Mit Beschluss vom 05.10.2011 hatte der VGH im Vorfeld festgestellt, dass die Klage des BUND kraft Gesetzes aufschiebende Wirkung hat und dass hiervon alle Arbeiten erfasst werden, die die Zentralisierung der Wasseraufbereitungsanlagen im Bereich östlich des bestehenden Bahnhofsgebäudes betreffen (vgl. VGH-Pressemitteilung vom 06.10.2011). Infolge dessen mussten die entsprechenden Bauarbeiten gestoppt werden. Auf den Antrag der DB Netz AG hat das EBA daraufhin mit Bescheid vom 28.10.2011 von der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, die sofortige Vollziehung der genehmigten Planänderung anzuordnen und dadurch die Fortführung der Bauarbeiten zum Grundwassermanagement zu ermöglichen.

Über den hiergegen erhobenen Eilantrag des BUND (Az. 5 S 2910/11) hat der VGH nunmehr zusammen mit der Klage entschieden.
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/12/16/weiteres-desaster-fur-bahn-vgh-mannheim-verhangt-baustopp/

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17.12.2011

Ausfallerscheinungen bei der “Spätzle-Connection”?
Teilweiser Baustopp für Stuttgart 21

Nun hat tatsächlich ein zuständiges Gericht einen teilweisen Baustopp für Stuttgart 21 verhängt. Das war überfällig. Es schien schon so zu sein, dass die Gerichte ein Teil der „Spätzle-Connection“ sind, deren Mitglieder Stuttgart 21 ausgearbeitet hat und von den neuen Immobilien-Flächen im Zentrum einer der grossen Städte Deutschlansds profitieren.

Tatsache ist, ein solcher Baustopp war schon mehrfach beantragt worden und von den Gerichten bisher immer zurückgewiesen worden unter Vorschieben von fadenscheinigen Gründen. In Wirklichkeit hätte bereits der Baubeginn im letzten Jahr von den Gerichten gestoppt werden müssen, denn die Frage der Beteiligung von Umweltschutz-Organisationen an Anhörungen zum Bau war noch offen und ausserdem sind bis heute die Planfeststellungsverfahren für Teile des Projektes nicht fertiggestellt und eingereicht und genehmigt worden....
weiter auf:
http://www.karl-weiss-journalismus.de/?p=1371

Kommentar zum Stuttgart-21-Urteil: Deutlicher Warnschuss
Wer geglaubt hat, dass sich die Auseinandersetzung über Stuttgart 21 nach der Volksabstimmung in Wohlgefallen auflösen wird, sieht sich spätestens seit Freitag eines Besseren belehrt. Der Baustopp , den der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim für den Teilbereich des Grundwassermanagements verfügte, ist ohne Zweifel eine Schlappe für die BahnAG als Bauherrin ebenso wie für das Eisenbahn-Bundesamt als Aufsichts- und Genehmigungsbehörde.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-zum-stuttgart-21-urteil-deutlicher-warnschuss.e5187f04-b45a-4551-ac47-ddca63850ec6.html

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“Stuttgart 21″: Bilder eines ablaufenden Programms

Von Daniel Neun | 13.Januar 2012
Heute morgen räumte die Polizei das Gelände vor dem Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs, um dessen Abriss vorzubereiten. So funktionierte sie als letztes Glied der langen Kette von Konzerninteressen, dem Staatskonzern Deutsche Bahn AG, Bundesregierung, Landesregierung und Stadtregierung im Rahmen des urbanen, regionalen und verkehrsindustriellen Umbauprogramms namens “Stuttgart 21″ (S21), selbst wiederum nur ein kleiner Teil der vor 20 Jahren von anonymen Plutokraten aufgestellten Agenda “Trans-European Networks” TEN.

Tausende Stuttgarter widersetzten sich dem wirtschaftlich und verkehrspolitisch völlig sinnfreien Programm S21 auch diesmal. Bilder aus der Nacht und vom Morgen, aufgenommen von unseren Kollegen von Cams21.
weiter auf:
http://www.radio-utopie.de/2012/01/13/stuttgart-21-bilder-eines-ablaufenden-programms/

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“Es geht hier nicht um einen Bahnhof, sondern um ein neoliberales Schlüsselprojekt” 16.Januar 2012

Dokumentation: Die Rede von Pfarrer. i. R. Friedrich Gehring bei der heutigen 107. Montagsdemonstration gegen das regionale und verkehrsindustrielle Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21)


lesen hier http://www.radio-utopie.de/2012/01/16/es-geht-aber-hier-nicht-um-einen-bahnhof-sondern-um-ein-neoliberales-schlusselprojekt/#more-61949

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19.2.2012

Stuttgart 21: Abrechnung mit den GRÜNEN
Hallo Winfried, Hallo GRÜNE, was hier nun folgt ist eine Abrechnung mit dem System GRÜNE. Ich lebe in Hamburg. Habe nie Stuttgart, geschweige den Park und dessen Bäume gesehen. Und ich vertrete eine Zielgruppe potenzieller Bahnkunden, die offenkundig nicht die einträglichste ist. Mir gehts hier nicht um die Bäume, auch wenn ich da auch eine dedizierte Meinung habe. Die Wut die in mir kocht stammt aus dem S21 Kontext. Und zwar aus deinem exemplarischen, unfassbaren, grünen Talent heraus, Dinge mit denen du zum MP gewählt wurdest schlimmer zu machen, als sie vorher waren.

> http://www.3c5x9.de/2012/02/abrechnung-mit-den-gruenen/

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“Stuttgart 21″: Grün-Rote Landesregierung läßt Bürgerbewegung durch Geheimdienste überwachen

24.2.2012
In einem offenen Brief hat der langjährige Vorsitzende einer Strafkammer des Landgerichts Stuttgart, Richter und Staatsanwalt a. D. Dieter Reicherter, einen brisanten Rahmenbefehl des Landesinnenministeriums von Baden-Württemberg unter Reinhold Gall (SPD) auffliegen lassen. In dem im Dezember ergangenen Auftrag an das LKA wird angeordnet, die Überwachung der Bürgerbewegung gegen das regionale Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21) unter Zuhilfenahme von Spionen aus den Landes- und Bundesämtern “wie bisher” weiterzuführen.
Weiterlesen »
http://www.radio-utopie.de/2012/02/24/stuttgart-21-grun-rote-landesregierung-last-burgerbewegung-durch-geheimdienste-uberwachen/

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Dokumente belegen: Stuttgart 21 nur für 30 Züge geplant

Von Ingenieure22 für den Kopfbahnhof | 23.März 2012

Bahn plante Stuttgart 21 von Anfang an als Rückbau.

Stuttgart, 22. März 2012: Bei ihren Recherchen zur Planfeststellung von Stuttgart 21 sind die Ingenieure22 auf bisher nicht bekannte Unterlagen gestoßen, die zweifelsfrei belegen: Stuttgart 21 war von Anfang an als Rückbau des Bahnknotens Stuttgart geplant! Zukünftig sollten im Stuttgarter Hauptbahnhof nur noch maximal 30 Züge in der Spitzenstunde verkehren – diese Vorgabe machte 1997 die Bahn selber für eine von ihr beauftragte Personenstromanalyse. Seitdem gab es keine Änderung der geplanten Bahninfrastruktur von S-21; die wesentlich höhere Leistungsfähigkeit des Tunnelbahnhofs, die inzwischen behauptet wird, steht nur auf dem Papier.

Besonders pikant: Eben dieses Gutachten gehört zwar zu den Planfeststellungsunterlagen, wurde dem Eisenbahnbundesamt aber trotz mehrmaliger Aufforderung erst im September 2002 zur Verfügung gestellt, offengelegt wurden diese Unterlagen nie, den Trägern öffentlicher Belange wie dem BUND wurden sie nicht zur Verfügung gestellt.

http://www.radio-utopie.de/2012/03/23/dokumente-belegen-stuttgart-21-nur-fur-30-zuge-geplant/

Stuttgart 21, bisher unbekanntes Bahnpapier: Tiefbahnhof nur für 32 Züge pro Stunde dimensioniert
http://www.radio-utopie.de/2012/03/23/stuttgart-21-bisher-unbekanntes-bahnpapier-tiefbahnhof-nur-fur-32-zuge-pro-stunde-dimensioniert/

23.3.2012
Kostenexplosion: Stuttgart 21 wird teurer und ein Jahr später fertig
Das umstrittene Milliardenprojekt Stuttgart 21 geht erst Ende 2020 in Betrieb. Die Bahn erklärt die Verzögerung damit, dass das Grundwassermanagement erst später beginnen könne als geplant. Die Kosten für den Bahnhofsumbau steigen auf 4,3 Milliarden Euro.
http://forum.spiegel.de/f22/kostenexplosion-stuttgart-21-wird-teurer-und-ein-jahr-spaeter-fertig-57225-7.html