Lateinamerika/Karibik

[madurskli]

Eine neue Organisation für ein unabhängigeres Lateinamerika

Freitag, 5. März 2010

Diese Woche hat Lateinamerika einen weiteren Schritt nach vorne gemacht: 32 lateinamerikanische und karibische Staaten gründeten eine neue Organisation für die Region. Die USA und Kanada blieben außen vor.

Die kontinuierlich voranschreitende Unabhängigkeit Lateinamerikas zählt zu den wichtigsten geopolitischen Veränderungen des letzten Jahrzehnts – nicht nur für die Region sondern auch für die übrige Welt.
Bis auf weiteres heißt die Organisation Community of Latin American and Caribbean States.
Arturo Valenzuela ist der hochrangigste Offizielle für Lateinamerika im US-Außenministerium. Er sagte, die neue Organisation "sollte nicht versuchen, die OAS zu ersetzen.

http://womblog.de/2010/03/05/eine-neue-organisation-fr-ein-unabhngigeres-lateinamerika/

Am entscheidendsten war wohl die Ambivalenz, die das Obama-Team beim Militärputsch in Honduras an den Tag gelegt hatte, als die demokratisch gewählte Regierung unter Präsident Mel Zelaya gestürzt wurde. Dies ereignete sich im vergangenen Sommer und erzeugte überall in der Region Misstrauen und tiefe Resentiments.

dazu:
Clinton will Hilfen für Honduras wieder aufnehmen. Ende November wurde  Lobo in einer umstrittenen Wahl zum Staatsoberhaupt gewählt. Er trat sein Amt im Januar an. Von den meisten lateinamerikanischen Staaten wird seine Wahl nicht anerkannt. Im Gegensatz dazu sieht die US-Regierung Lobo als rechtmäßigen honduranischen Präsidenten an.
http://www.focus.de/politik/ausland/usa-clinton-will-hilfen-fuer-honduras-wieder-aufnehmen_aid_486741.html

Die Differenzen, die der tiefere Grund für das Bedürfnis nach einer neuen Organisation sind, kamen in den Statements und Deklarationen auf dem ‘Gipfel der Einheit’, der am 22. und 23. Februar in Cancun stattfand, klar zum Ausdruck. In einem machtvollen Statement stärkte dieser Gipfel Argentinien den Rücken – beim Streit mit Großbritannien um die Malvinas (die argentinische Bezeichnung für die Falkland-Inseln). Es ist ein Streit, der bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht. 1982 kam es zu einem Krieg zwischen Argentinien und Großbritannien.

Siehe auch:
http://www.erinnerungsforum.net/forum/politik-weltgeschehen/falklandkriese-kocht-dank-oel-wieder-hoch!/

oder:
Ölstaaten wollen größeres Stück vom Kuchen
Sowohl Brasilien als auch Nigeria bieten internationalen Ölgiganten wie Exxon Mobil und Royal Dutch Shell, die innerhalb ihrer Landesgrenzen operieren, derzeit ziemlich faire Verträge an. Jetzt hoffen diese Länder allerdings darauf, sich aus den Ölexplorationen der ausländischen Konzerne einen weitaus größeren Teil am Profitkuchen zu sichern.
http://www.infokriegernews.de/wordpress/2010/03/05/oelstaaten-wollen-groesseres-stueck-vom-kuchen/


Rio-Gruppe und die USA

05.03.2010
Clinton in Lateinamerika
Im Regen stehengelassen

Auf ihrer Reise durch den Kontinent geling es Hillary Clinton nicht, ihre Gesprächspartner von der US-Politik gegenüber Iran und Venezuela zu überzeugen.
"Wir denken mit unserem eigenen Kopf", erwiderte ihr brasilianischer Kollege Celso Amorim und sah sich an den Druck auf den Irak vor der Invasion 2003 erinnert: Die "Hauptanschuldigung", also der angebliche Bau der irakischen Massenvernichtungswaffen, sei nie bewiesen worden, so Amorim, Sanktionen seien kontraproduktiv.
Venezuela möge den Blick in den Süden richten und sich an den "Erfolgsmodellen" Brasilien und Chile orientieren, riet die US-Außenministerin. Brasílias Chefdiplomat konterte kühl, er sei nicht mit allen Einschätzungen Clintons einverstanden, sehr wohl jedoch, dass das Ölland mehr gen Süden blicken solle: "Gerade deswegen haben wir ja Venezuela in den Mercosur eingeladen."
http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/im-regen-stehengelassen/

Lateinamerika zeigt den USA die Rote Karte:
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6549982/Lateinamerika-zeigt-den-USA-die-Rote-Karte.html

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Reporter ohne Grenzen (ROG)
 

stellt eine dramatische Verschärfung der Sicherheitslage für Journalisten in Honduras fest. Mit Nahúm Palacios, Leiter des Nachrichtenressorts der lokalen Fernsehstation Televisora de Aguán-Canal 5, wurde bereits der dritte Medienmitarbeiter innerhalb von zwei Wochen in dem mittelamerikanischen Land getötet.
Der Tod Palacios folgt drei Tage, nachdem der honduranische Radiojournalist David Meza Montesinos in der Stadt La Ceiba an der Karibikküste auf ähnliche Weise ermordet wurde. Der Journalist hatte drei Wochen vor seinem Tod infolge eines Berichts über den Drogenhandel Drohungen erhalten. Vor 13 Tagen wurde zudem der TV-Journalist Joseph Ochoa in Tegucigalpa erschossen.

http://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/news-nachrichten-single/article//weiterer-journalist-erschossen-dritter-mord-seit-anfang-maerz.html

Honduras gehöhrt nicht zur Organisation Community of Latin American and Caribbean States.
Wegen des, scheinbar, Weltweit akzeptierten Putsches auch nicht zur ALBA
(Bolivarianische Allianz für Amerika).Seit dem Putsch ist man von dieser seite her auf Distanz gegangen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bolivarianische_Allianz_f%C3%BCr_Amerika

Exklusivinterview mit Ex Präsident Manuel Zelaya (07.10.2009):
http://www.amerika21.de/hintergrund/2009/zelaya-0810/

„Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“

Der Putsch wurde sogleich von der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung gerechtfertigt. Ihr Repräsentant in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa, Christian Lüth, bezeichnet den Putsch als "Legende". Nach Lüths Darstellung trägt Zelaya nicht nur eine Mitschuld an der Entwicklung. „Im Gegenteil“, schreibt er: „Seit Monaten provozierte der Präsident die Legislative und die staatlichen Institutionen …“. Lüth kritisiert die angeblich „illegale Volksbefragung“ des gestürzten Staatschefs. All dies habe den Putschisten letztlich „keine andere Wahl“ gelassen. Lüth lobt die „Rückkehr zu Rechtsstaat und zu Verfassungsmäßigkeit“ durch einen Militärputsch in Honduras.

Der Wiesbadener Spitzenkandidat der FDP und Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung Wolfgang Gerhardt erklärte in einem „Welt“-Interview, dass der gestürzte Präsident, Manuel Zelaya, vor dem Putsch seine „moralische Autorität verloren“ habe. Gerhardt warf Zelaya vor, verfassungswidrig versucht zu haben, sich eine zweite Amtszeit zu sichern. Dass es Gerhardt und die FDP mit der Wahrheit nicht so genau nehmen, erkennt man daran, dass Zelaya zwar einen Bürgerentscheid darüber abhalten lassen wollte, ob bei den Präsidentschaftswahlen im November ein Referendum über eine Verfassungsreform stattfinden solle. Diese hätte eine zweite präsidiale Amtszeit beinhaltet. Aber Zelaya wollte gar nicht wieder antreten.

Warum verliert der "Liberale" Gerhardt kein Wort darüber, dass in Honduras seit dem Putsch am 28. Juni Menschen verhaftet, Gewerkschaftsdemonstrationen blutig niedergeschlagen und Proteste gegen die Putschisten im Keim erstickt werden. Ist das das Demokratieverständnis der "Freien Demokraten"? Da die FDP an einer neuen Bundesregierung beteiligt ist, ist der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle Außenminister und sommit mit seiner FDP Agenda unterwegs!

Westerwelles Lebensgefährte Michael Mronz war bei vielen Terminen auf der Lateinamerika-Reise dabei. "Ich freue mich, dass Herr Mronz sich die Zeit nimmt, mich auf eigene Kosten zu begleiten, um sich in der Region über soziale Projekte zu informieren und sich dafür zu engagieren. Das wollen und werden wir fortsetzen", erklärte Westerwelle. Im April soll Mronz den Außenminister nach Südafrika begleiten.

http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-52744-14.html

Westerwelle und Mronz wollten den Eindruck vermeiden, dass Mronz bei seinen Mitreisen private mit geschäftlichen Interessen verbände.Mronz hingegen ist Geschäftsmann. Unter anderem organisiert er Veranstaltungen des Pferdesports.
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E75648EFEBBB44D7C928DC387CE844598~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Guido Westerwelle auf "spätrömischer" Lustreise ...
http://www.rf-news.de/2010/kw10/ein-herr-saubermann-auf-reisen..

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Venezuela: Bedenken über Internet-Kontrollen
2010-03-24

Nach einer Reihe von Anordnungen und Erklärungen von Präsident Hugo Chávez, der infrage stellt, wie das Internet im Land benutzt wird, heizen sich die Debatten in Venezuela an. Viele Leute interpretieren diese Erklärungen und Vorschläge der Versammlung dahin, dass die Regierung den Wunsch hegt, das Internet in Venezuela zu kontrollieren.

Die Bedenken der Regierung wurden besonders dadurch demonstriert, als eine falsche Nachricht in den Foren der Webseite Noticiero Digital, eine venezolanische Online-Zeitung, erschien, wonach Diosdado Cabello, der Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau, gestorben sei. Diese falsche Information blieb für zwei Tage veröffentlicht und wurde von anderen Blogs aufgegriffen. Es dauerte zwei Tage, bis der Webseiten-Administrator die Information korrigierte.

**Was der venezolanischen Präsident eigentlich verurteilte, war die Veröffentlichung falscher Informationen. Er argumentierte, die Medien “können nicht sagen, was immer sie wollen. Sie müssen sich nach den Regeln der Verfassung richten.” Er forderte auch die Staatsanwaltschaft auf, gegen Medien vorzugehen, die Online falsche Informationen veröffentlichen, genauso wie das auch in den Vereinigten Staaten, in Spanien oder Kolumbien getan wird**

(Trotzdem) hat der Korrespondent von El País in Caracas, Mayte Rico, die Story mit dem Titel versehen: “Chavez sagt, das Internet ‘kann nicht frei sein'”. Das ist ein deutliches Beispiel einer Manipulation. Lassen Sie uns darüber nachdenken. Hier ist ein Beispiel: Glauben wir, ein Bürger hat die Freiheit seinen Nachbarn zu töten, wenn er ihn nicht mag? Natürlich nicht, “Nein”, wird die Antwort sein. Heißt das nun, wir glauben “der Bürger kann nicht frei sein”?

Um seinen Standpunkt zu beweisen, nennt Pascual den Link mit der Quelle für das Video http://www.dailymotion.com/video/xckilm_ch%C3%A1vez-pide-actuar-contra-nd_news, in welchem Chávez seinen Grund erklärt.

Mercedes Chacín argumentiert ebenfalls, dass es sehr viele Manipulationen gibt und sagte :

**Bisher ist es keinem Land in der Welt gelungen, in der internationalen Presse eine solche Nachricht über die Praxis dieser Art von Lösungen unterzubringen. Dennoch erhält Venezuela Schlagzeilen und Titelseiten (…), nur weil sie taten, was andere Nationen, völlig gerechtfertigt und im Hinblick darauf ihre Effizienz und Kommunikation zu verbessern, entschieden zu tun.**

(Gemäß der Presse, Chavez …) fragt nicht, denkt nicht, erklärt nicht; der Präsident “attackiert”.
dazu:
Chavez fordert Kontrolle für Internetinhalte
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Chavez-fordert-Kontrolle-fuer-Internetinhalte-954521.html

http://de.globalvoicesonline.org/2010/03/24/venezuela-bedenken-uber-internet-kontrollen/

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  Die Militarisierung Lateinamerikas
   
Von NOAM CHOMSKY, 25. März 2010 -

Auf höchster Ebene kam man zu dem Schluss, dass die USA die „unbestrittene Macht“ in einem Weltsystem innehaben sollte.
Durchgehend behielt Lateinamerika eine Vorrangstellung in den globalen Planungen. Als Washington 1971 den Umsturz der Allende-Regierung in Chile in Erwägung zog, stellte Nixons Nationaler Sicherheitsstab fest, dass die USA nicht erwarten können, irgendwo auf der Welt eine „erfolgreiche Ordnung durchzusetzen“, wenn sie nicht in der Lage sind, Lateinamerika zu kontrollieren.

Im Juli 2009 beschlossen die USA und Kolumbien in einem geheimen Abkommen, den USA zu gestatten, sieben militärische Basen in Kolumbien zu nutzen.
Führende kolumbianische Militär- und Zivilbeamte, die mit den Verhandlungen vertraut sind, sagten gegenüber The Associated Press, dass dahinter die Idee stecke, Kolumbien zu einem regionalen Knotenpunkt für Pentagon-Operationen zu machen“.

Es gibt Berichte darüber, dass die Vereinbarung Kolumbien einen privilegierten Zugang zu US-Militär-Beständen ermöglicht. Kolumbien war bereits der größte Empfänger von US-Militärhilfen (abgesehen von Israel-Ägypten, einer gesonderten Kategorie).

Die Etablierung von US-Militärbasen in Kolumbien ist nur ein Teil weit umfassenderer Bemühungen, Washingtons Fähigkeit militärischer Interventionen auszubauen. Es gab einen starken Anstieg von US-Militärhilfe und der Ausbildung lateinamerikanischer Offiziere, die sich auf Taktiken der leichten Infanterie konzentrieren, „radikalen Populismus“ bekämpfen zu können – ein Konzept, welches einen in Anbetracht des lateinamerikanischen Kontextes erschaudern lässt.
Die Vierte Flotte der USA, aufgelöst 1950, wurde 2008 wieder ins Leben gerufen –  kurz nach der Invasion Kolumbiens in Ecuador – mit der Verantwortlichkeit für die Karibik, Zentral- und Südamerika und die umgebenden Gewässer.

Der Artikel erschien im Original am 30. August 2009 auf der Webseite von Noam Chomsky (chomsky.info) und am 23. März 2010 bei Information Clearing House unter dem Titel Militarizing Latin America.

http://www.hintergrund.de/index.php/20100325781/politik/welt/die-militarisierung-lateinamerikas.html
 

[madurskli]

05.04.2010
Europas gieriger Blick nach Süden

Das geplante Assoziierungsabkommen der EU mit Zentralamerika droht die soziale Spaltung zu vertiefen

Aufgrund der relativen Kaufschwäche der internen Märkte in Zentralamerika bildeten sich in allen Ländern agroindustrielle Konglomerate, die gigantische Monokulturen unterhalten. Regenwälder werden abgeholzt, das Grundwasser mit Pestiziden vergiftet und Viehbauern vertrieben. Während zahlreiche Zentralamerikaner von Hunger bedroht sind, wachsen auf diesen Feldern dann nur Exportprodukte für den Nachtisch in den Industrienationen.

All das, was die EU da seit Oktober 2007 mit Guatemala, Honduras, El Salvador, Nicaragua und Costa Rica verhandelt – Panama hat Beobachterstatus –, entspricht der "Lissabon-Strategie", auf die sich Europas neoliberale Regierenden im März 2000 verständigten:
http://europa.eu/legislation_summaries/external_trade/r11022_de.htm

Der Agrarexportsektor wird potentiell vom Wegfallen der Zollschranken profitieren. Ein Wirtschaftsbereich, in dem die Konzentration von viel Boden in Händen einer kleinen Elite besonders ausgeprägt ist, der die meisten staatlichen Subventionen erhält und beherrscht wird von der traditionell ultrakonservativen Landoligarchie Zentralamerikas.

http://www.amerika21.de/nachrichten/inhalt/2010/apr/tlc-91273637-eu-la/

[isis]

50 Millionen Brasilianer leben in Favelas – teilweise unter prekärsten Bedingungen. Lange wurde das Problem ignoriert. Nun versucht der Staat, die Favelas zurückzugewinnen und die Entstehung weiterer informeller Siedlungen zu verhindern.

Im Zentrum der Debatte steht der Zustand der Städte. Dass dieser weiterhin beunruhigend ist, zeigt ein Blick auf den jüngsten Uno-Bericht, der im Vorfeld des Forums veröffentlicht wurde: Zwar haben seit dem Jahr 2000 weltweit 227 Millionen Menschen eine würdigere Behausung gefunden, gleichzeitig sind die Elendsviertel durch die anhaltende Landflucht aber weiter angewachsen. Über die Hälfte der Erdbevölkerung lebt heute in Städten, 828 Millionen von ihr in Slums. Ohne drastische Massnahmen dürfte diese Zahl bis 2020 auf 889 Millionen anwachsen.

Mehreren Ländern ist in der vergangenen Dekade allerdings eine Trendwende gelungen. An vierter Stelle der erfolgreichsten Länder – nach China, Indien und Indonesien – steht Brasilien, wo über 10 Millionen Menschen ihre Wohnsituation verbessern konnten. Dies hat Brasilien in erster Linie dem wirtschaftlichen Aufschwung zu verdanken, der in den vergangenen Jahren Hunderttausende von neuen Arbeitsplätzen generiert hat.


Häuser statt Hütten

Auch die Stadt Rio de Janeiro will einen radikal neuen Zugang zu ihren Elendsvierteln finden. In der Sicherheitsfrage geht die Stadt seit geraumer Zeit neue Wege, indem sie statt auf Konfrontation auf Kooperation setzt. Daneben investiert Rio in Urbanisierungsprojekte. Umgerechnet 5 Milliarden Franken will die Stadt zwischen 2008 und 2012 für die Aufwertung ihrer Elendsviertel ausgeben. «Das wäre vor ein paar Jahren noch undenkbar gewesen», sagt Jorge Bittar, Chef des Sekretariats für Wohnbau und Stadtplanung. Einerseits habe der politische Wille gefehlt, andererseits seien die finanziellen Mittel nicht vorhanden gewesen. Als Folge davon haben sich die infrastrukturellen Defizite über die Jahre angehäuft. «Unsere Aufgabe besteht darin, die Situation in den Favelas zu verbessern und gleichzeitig mehr günstigen Wohnraum zu produzieren», erklärt Bittar. Bis 2012 will Rio 50 000 subventionierte Wohnungen bereitstellen. Sie sind Teil des staatlichen Programms «Minha Casa, Minha Vida» (Mein Haus, Mein Leben), das den Bau von zwei Millionen Wohneinheiten in ganz Brasilien vorsieht. Das Programm vermittelt günstige Kredite staatlicher Banken an einkommensschwache Familien, die ohne Unterstützung keine Chance auf eine eigene Wohnung hätten.

http://www.nzz.ch/nachrichten/international/der_aufschwung_erreicht_nun_auch_die_favela_1.5404180.html

[madurskli]

„Nichts als hohle Phrasen“14.04.2010

Interview mit Bertha Oliva, Gründerin des Komitees der Angehörigen von Verhaftet-Verschwundenen in Honduras (COFADEH)

Auch nach dem Machtantritt des neuen Präsidenten Porfirio Lobo geht die Verfolgung Oppositioneller in Honduras weiter. Die Lateinamerika Nachrichten sprachen mit der Menschenrechtsverteidigerin Bertha Oliva über die aktuelle Situation.

http://www.lateinamerikanachrichten.de/index.php?/artikel/3816.html

Erneut Angriff auf Presse in Honduras
http://www.amerika21.de/nachrichten/inhalt/2010/apr/erneut-angriff-auf-presse-in-honduras/

USA weiten Militärpräsenz in Lateinamerika aus:

Neue Marinebasis in Honduras in Betrieb genommen, Verhandlungen über Militärabkommen mit Brasilien

Vor allem die Unterzeichnung eines Nutzungsvertrages über sieben Militärbasen in Kolumbien provozierte harsche Proteste der Nachbarstaaten und der Regionalorganisation UNASUR.
Die weitere Ausweitung der Armeepräsenz wird offenbar deswegen von einer diplomatischen Offensive Washingtons flankiert.

http://www.amerika21.de/nachrichten/inhalt/2010/apr/usa-35485696-militaer/

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22.04.2010
Alternativer Klimagipfel/Tribunal der Klimagerechtigkeit

Um die Wichtigkeit des weltweiten Umweltschutzes zu unterstreichen, erklärten letztes Jahr auf Anregung der bolivianischen Regierung hin die Vereinten Nationen den 22. April als "Internationalen Tag der Mutter Erde".

Gastgeber Evo Morales fand bei der Eröffnungsveranstaltung in dem Vorort Chiquipaya vor rund 20000 Gipfelteilnehmern klare Worte.
Am Dienstag begann im zentralbolivianischen Cochabamba ein außergewöhnliches Gipfeltreffen, die »Weltkonferenz der Völker über Klimawandel und Rechte der Mutter Erde« (CMPCC). In einer verlesenen Grußbotschaft brachte der aus Uruguay stammende Schriftsteller Eduardo Galeano die Hoffnungen der Teilnehmer auf den Punkt:

<Für die Rechte von Mensch und Natur
<Botschaft von Eduardo Galeano an den Klimagipfel in Cochabamba:
 <http://www.amerika21.de/nachrichten/inhalt/2010/apr/galeano-825475-klima/

Latinos, Afrikaner und Asiaten hätten die »Arroganz der reichen Länder satt«. Mit seinem grün angestrichenen Diskurs wolle der Westen nur die »Entführung unseres Planeten« verschleiern, so Galeano wütend. So sei es kein Wunder, daß Bolivien Initiator und Ausrichter der CMPCC sei. Nach 500 Jahren Unterdrückung, Ausbeutung sowie »verleugneter Existenz« würden sich die Indigenen des Andenlandes zu Wort melden und sich dabei allmählich selbst wiederentdecken.

Besonders die Indigenen-Bewegung verfüge über eine »echte Alternative zu den herrschenden Entwicklungsmodellen«. Das traditionelle Wissen von Generationen und die alten Erfahrungswelten über »das Leben und die Mutter Erde, in Bolivien als Pachamama bekannt, « könne Wissenschaftlern, Historikern, Soziologen und Anthropologen mit europäischem Weltbild neue Perspektiven eröffnen.

»Das Gesellschaftsmodell muß sich ändern, nicht das Klima!«

17 Arbeitsgruppen begannen anschließend, über Klimawandel und seine Folgen für Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft zu diskutieren.

http://www.jungewelt.de/2010/04-22/002.php

In Cochabamba selbst waren bereits am Sonntag Tausende Gipfelteilnehmer eingetroffen. Viele von ihnen hatten bereits an der Aktionswoche zu »Zehn Jahre Wasserkrieg« teilgenommen, bei der an den Rauswurf des US-Wassermultis Bechtel im April 2000 erinnert wurde.
 Besonders heftig wurde über die Einrichtung der umstrittenen »Arbeitsgruppe 18« debattiert, die die bolivianischen Regierung aus der offiziellen Gipfelagenda verbannt hatte.

In diesem Kreis geht es vor allem um die Kritik an jenen Megaprojekten, die in Bolivien vorangetrieben werden – vom Bau von Fernstraßen durch Naturschutzgebiete über die Verseuchung von Flüssen durch Minenprojekte bis hin zu Erdölexplorationen im Amazonasgebiet. Die Redner beanstanden vor allem, dass solche Vorhaben über die Köpfe der betroffenen Gemeinschaften durchgezogen warden. Rafael Quispe vom Indígenarat CONAMAQ wendet sich gegen den Entwicklungswahn im Kapitalismus wie im »Sozialismus « und fordert, die Beschlüsse der Basis in Cochabamba sollten für die Regierung Evo Morales bindend sein.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/169399.widerstand-gegen-megaprojekte.html

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»Indígenas sind nicht die Gärtner der Artenvielfalt«
24.04.2010
Klimakonferenz in Bolivien:

Über 30000 Menschen haben teilgenommen, mehr als 142 Länder waren vertreten, fünf Kontinente.

Zu den wichtigsten Ergebnissen gehört sicherlich das Thema eines Klimagerichtshofes sowie die klare Ablehnung der gentechnischen Veränderung von Pflanzen. Eine klare Forderung ist auch, daß die Diskussionen und Beschlüsse von Cochabamba Teil der Tagesordnung der Klimakonferenz in Cancún werden müssen. Es wurde auch über die Rechte der Mutter Erde diskutiert. Dieses Konzept hat früher keine Berücksichtigung gefunden, aber nun sind die verschiedenen sozialen Bewegungen und Regierungen zu dem Schluß gekommen, daß dies eine entscheidende Frage ist. Und so ergeht aus Cochabamba die Herausforderung an die ganze Welt, darüber zu diskutieren, welches die Rechte der Mutter Erde sind.

In Cochabamba wurde an der Erkenntnis gearbeitet, daß es notwendig ist, sich ergänzend und in Harmonie mit der Natur, in Gegenseitigkeit mit der Mutter Erde zu leben. Das ist die Philosophie.

Vergessen wir nicht, daß ein großer Teil der traditionellen Entwicklungshilfe, so wie wir sie jetzt bekommen, eigentlich ein Geschäft derer ist, die sich mit den daraus finanzierten Projekten eine goldene Nase verdienen, also eine Beratungsindustrie fördert und nicht die Entwicklung unserer Länder vorantreibt.

Wir dürfen nicht übersehen, daß es auch neoliberale Indígena-Bewegungen gibt, und auch neoliberale Umweltschutzbewegungen. Neoliberale Stiftungen aus dem Westen sind in unseren Ländern präsent und handeln aus ihrer eigenen Perspektive, wonach die Indígenas Südamerikas Ausstellungsstücke in Museen sind, oder vielleicht Gärtner der Artenvielfalt. Hier gilt es zu differenzieren, und hieraus entstehen die Probleme. Viele neoliberale Nichtregierungsorganisationen und Stiftungen arbeiten für einen Neokolonialismus. Hier müssen wir ganz klar sehen, daß es ein neues Bewußtsein der indigenen Völker und der Zivilgesellschaft gibt, die von einer Philosophie des »Gut Lebens« ausgehen. Das bedeutet nicht, im Luxus zu leben, sondern im Ausgleich mit der Natur, in Harmonie mit der Mutter Erde. Das ist aber eine vollkommen andere Sichtweise als dieser neoliberale Indigenismus oder Ökologismus.

Wenn wir anthropologisch gründlich untersuchen, was die indigene Kultur ist, werden wir feststellen, daß sie in einem sehr weiten Sinne einbeziehend ist. Für uns ist es wichtig die Komplementarität zu praktizieren, das heißt ganzheitlich zu sein.

Es ist natürlich richtig, daß es auch eine Perspektive der Destabilisierung gegen die Regierungen der ALBA-Mitgliedsländer gibt, denn die Kräfte der Rechten sind weltweit lebendig. Sie haben ihren eigenen Lebenshorizont, ihre eigene Lebensphilosophie, und sie haben viel Erfahrung. In der Frage der Macht sind wir Neulinge, aber sie herrschen seit mehr als 500 Jahren. Ihre Machtstrukturen haben sich sehr stark differenziert. Demgegenüber ist unsere Stärke, in unserem ethischen Rahmen und transparent zu bleiben und die Forderungen des Volkes in Lösungen zu verwandeln.

Das ganze Gespräch:
http://www.jungewelt.de/2010/04-24/007.php


Christian Lüth, Büroleiter der Friedrich Naumann Stiftung, kritisiert Menschenrechtsverteidiger scharf.

„Der doppelzüngige Diskurs des honduranischen Widerstands“:
„Statt sich dem Versöhnungsplan anzuschließen,kritisieren sie die Doppelmoral der eigenen Regierung und spalten so das Land noch mehr, statt zu dessen Einheit beizutragen. "

http://www.inkota.de/nc/aktuelles/detailansicht/vom/22/april/2010/naumann-stiftung-poltert-gegen-menschenrechtler/

 Die FDP nahe Friedrich Naumann Stiftung,entblödet sich einmal mehr als Putch befürworter!

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"Die Ursache für Klimawandel liegt im Kapitalismus"
Von Helma Chrenko (Übersetzung)
amerika21.de (02.05.2010)

Erklärung der Weltkonferenz über den Klimawandel und die Rechte der Mutter Erde

Amerika21.de dokumentiert erstmals in deutscher Sprache die Erklärung der "Weltkonferenz der Völker über den Klimawandel und die Rechte der Mutter Erde". Das ausführliche Dokument wurde nach dreitägiger Debatte unterzeichnet.

http://amerika21.de/hintergrund/2010/cochab-92637-erklaerung

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Honduras:
Nach der Ermordung von sieben Journalisten in Honduras in den letzten zwei Monaten gerät die Regier- ung zunehmend unter Druck. Angehörige, Medien und Menschen- rechtsvertreter fordern die restlose Aufklärung der Verbrechen.

In allen sieben Mordfällen wurden die Opfer von Motorrädern aus erschossen, was nach Ansicht des Observatoriums für Gewalt, einer gemeinsamen Initiative des UN-Entwicklungsprogramms UNDP und der Nationalen Universität von Honduras, dafür spricht, dass Berufskiller am Werk waren. Die Täter sollen nach Vorstellungen von Staatspräsident Porfirio Lobo nun mit US- und kolumbianischer Hilfe gefasst werden. Kolumbien gilt seit Jahrzehnten selbst als eines der gefährlichsten Länder für Pressevertreter.
http://womblog.de/2010/05/05/unaufgeklrte-journalistenmorde-druck-auf-regierung-nimmt-zu/



Kolumbien-Monatsbericht No 4/2010
Die in Denver (USA) domizilierte Firma Muriel Mining Corporation hat seit Ende 2008 umfangreiche
Explorationsarbeiten im geologischen Block Mandé Norte durchgeführt und dabei eine massive
Militärpräsenz nach sich gezogen, die das Leben der Emberas massiv beeinträchtigen, ohne diese
korrekt und umfassend konsultiert zu haben. Am 30. Januar 2010 wurden zwei Emberas bei einer
Bombardierung schwer verletzt. Nun hat das Verfassungsgericht in einem wegweisenden Urteil das
Projekt gestoppt, bis eine korrekte Konsultation durchgeführt worden sei. Glencore, die im selben
Gebiet ebenfalls Konzessionen besitzt, führte ebenfalls Helikopterflüge zu Explorationszwecken durch,
ohne die betroffene Bevölkerung genügend zu informieren.
Bomben gegen Indigene:
http://www.askonline.ch/monatsberichte/Monatsbericht_4_2010.pdf

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US-Senat kritisiert antikubanisches "Radio Martí" wegen Geldverschwendung und Lügenpropaganda
Aus: junge Welt, 7. Mai 2010

Ein am Montag in Washington veröffentlichter Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des US-Senats läßt kein gutes Haar an den antikubanischen Propagandasendern der eigenen Regierung. Radio Martí ging auf eine Initiative des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan zurück. Der Sender wurde 1983 gestartet, sieben Jahre später folgte TV Martí. Insgesamt haben die beiden OCB-Projekte Gesamtkosten in Höhe von über 630 Millionen Dollar verursacht. Im letzten Jahr der Regierung von George W. Bush 2009 erhielt COB fast 35 Millionen Dollar von der Rundfunkbehörde der US-Regierung. Der Betrag wurde in diesem Jahr auf 32,5 Millionen Dollar gesenkt und soll im Haushaltsjahr 2011 auf 29,2 Millionen Dollar gekürzt werden.

Radio Martí stößt mit seinen Sendungen in spanischer Sprache auf der Karibikinsel bis heute auf taube Ohren, konstatiert der Ausschuß.

Dem eigenen Personal wirft die Studie vor, »substanzlose Berichte aus Kuba als seriöse Nachrichten zu verbreiten« und sich einer »beleidigenden und aufwieglerischen Sprache« zu bedienen.
»Die Programme sind Relikte des Kalten Krieges, hinken journalistischen Standards hinterher und sind beredte Beispiele dafür, wie Regierungsgelder in Zeiten verschwendet werden, in denen Defizite verringert werden sollten«, schrieb Feingold.

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Kuba/us-sender.html

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Lateinamerika/EU
Ein Motor für Europa?

Wie sich die Zeiten geändert haben, werden die Europäer am Dienstag und Mittwoch feststellen, wenn sie sich in Madrid zum sechsten Gipfel mit den lateinamerikanischen Staats-und Regierungschefs treffen. Dann wird nämlich die Krise in der Eurozone Thema sein – während die ehemaligen Kolonien in Lateinamerika mit neuer wirtschaftlicher Stärke auftrumpfen und in diesem Jahr nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) ein durchschnittliches Wachstum von vier Prozent verzeichnen werden.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva stellte dem IWF sogar 286 Millionen Dollar für den Rettungsfonds für Griechenland zur Verfügung.
Lulas wichtigster Auftritt wird aber in Zusammenhang mit seiner aktuellen Teheran-Reise stattfinden. Der Brasilianer hatte sich als Mittler in letzter Minute angedient, um UN-Sanktionen wegen Teherans Atomwaffenprogramm noch abzuwenden, nachdem alle anderen bei Machmud Ahmadinedschad auf Granit gestoßen waren.

Lobo unerwünscht

Wie stark sich Lateinamerika fühlt, wurde schon im Vorfeld klar. Die Europäer hatten ursprünglich auch Honduras neu gewählten Präsidenten Porfirio Lobo eingeladen, um die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Mittelamerika krönend abzuschließen. Doch Honduras ist für die meisten Staaten Lateinamerikas wegen des Putsches im vergangenen Juni weiter ein Paria. Sollte Lobo nach Madrid reisen, werde Südamerika dem Gipfel fernbleiben, drohten Lula und die Präsidenten aus Ecuador, Bolivien und Venezuela -und die EU gab nach. Lobo kommt nun nur zu einer Sitzung der EU mit Mittelamerika am Mittwoch.

Ob das Freihandelsabkommen mit Mittelamerika unterzeichnet werden kann, ist freilich ungewiss!

http://www.blickpunkt-lateinamerika.de/index.php/mID/3/lan/de/xtra/16c6df9879001c83b6a16ee477302f72/msg/f843b79b38af68ee483300ebb8fa0295/itt/LateinamerikaEU_/index.html

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Weltweite Zwangssterilisationen auf Anordnung der Weltbank!

Freitag, 4. Juni 2010

Sowohl bei der Weltbank als auch bei den Vereinten Nationen und der amerikanischen Entwicklungshilfeagentur USAID gilt die Förderung von Programmen zur Geburtenkontrolle in den Ländern der Dritten Welt seit den 60er-Jahren als Priorität.

Zwischen 1995 und 2000 wurden in Peru mehr als 300.000 Frauen und fast 30.000 Männer zwangssterilisiert. Die von Präsident Alberto Fujimori initiierte Aktion, die Unterstützung von internationalen Regierungsorganisationen erfuhr, richtete sich vor allem gegen die Quetchua-Minderheit, ein indianisches Volk, das in großer Armut und von höherer Bildung meist ausgeschlossen auf den Anden-Hochplateaus und im amazonischen Regenwald lebt. Die Dokumentation greift den bereits in Vergessenheit geratenen Skandal auf.

http://www.youtube.com/watch?v=kfsvDCWt4Dw

http://videos.arte.tv/de/videos/zwangssterilisation_in_peru-3242262.html

Quelle:
http://klarblick.blogspot.com/2010/06/weltweite-zwangssterilisationen-auf.html

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USA fordern Rehabilitierung der Putschisten
10.06.2010




Seit dem 4. Juli 2009 sind die Teilnahmerechte Honduras, in der OAS suspendiert. Infolge des Putsches vom 28. Juni sahen die Mitgliedsstaaten demokratische Mindeststandards als verletzt an.
Am vergangenen Montag einigten sich die Außenminister auf die Bildung einer hochrangigen Kommission, die bis Ende Juli eine Empfehlung bezüglich der Wiederaufnahme Honduras' in die OAS erarbeiten soll.

Länder wie Brasilien, Argentinien, Mexiko und die ALBA-Staaten um Venezuela bezeichnen die Lobo-Regierung als nicht legitim und fordern die Wiederherstellung der demokratischen Freiheiten in Honduras.

 Die USA, Peru und Kolumbien sowie die meisten zentralamerikanischen Staaten haben Lobo hingegen als Präsidenten anerkannt. Besonders die USA drängen auf eine Rehabilitierung der Putschisten. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, dies sei "der richtige Moment", um "Honduras wieder in der interamerikanischen Gemeinschaft willkommen zu heißen".

http://www.amerika21.de/nachrichten/inhalt/2010/jun/usa-982738923-oas/

[madurskli]

Kuba bereitet sich vor auf die Oelpest
17. Juni 2010

Havanna, Kuba.- Auf Kuba, der Nachbarinsel der Dominikanischen Republik, bereitet man sich auf Oelverunreinigungen vor.

Ramon Pardo, Chef der Zivilen Verteidigung in Kuba, teilte mit, dass man befuerchtet, ebenfalls von der Havarie der Bohrinsel vor der Kueste Floridas betroffen zu werden. Wie nahe die Katastrophe ist, zeigt die Tatsache, dass bereits oelverschmutzte Voegel an der Nordwestkueste der Dominikanischen Republik gefunden wurden.

Kuba hat bereits den Fischfang vor der Nordwestkueste der Insel verboten, man will auf jeden Fall vermeiden, dass kontaminierte Fische in den Handel gelangen. Wesentlich schlimmer kann sich das Oel aber auf den Tourismus auswirken. 20% der Landeseinnahmen bekommt man durch Urlauber, im letzten Jahr waren das mehr als 2 Milliarden U$ Dollar. Vor er Nordwestkueste gibt es zahlreiche Korallenriffe, unter anderem auch viele vom Aussterben bedrohte Arten. Auch die Mangroven wuerden enrheblich leiden unter dem Oel.

Die Geschaeftsleitung von BPdrueckte bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus ihr Bedauern gegenueber der amerikanischen Bevoelkerung aus.

Wie es scheint, gibt es in dieser Welt nur die USA? Sind nicht alle Buerger dieser Erde betroffen von solcher Katastrophe? Manche direkt, viele indirekt.

http://www.hispaniola.eu/news/1-aktuell/3434-kuba-bereitet-sich-vor-auf-die-oelpest.html
http://lateinamerika-reisemagazin.com/2010/06/16/tourismus-in-gefahr-kuba-bereitet-sich-auf-die-ankunft-des-olteppichs-vor/

http://www.youtube.com/watch?v=hgQDYmInsvw