Hartz IV

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einen Monat Leben=132€ - neue "Studie" zu Hartz IV
Umstrittene Studie zu Hartz IV - Ökonomen wollen harte Einschnitte
Hartz-IV-Empfänger sollen mit einem monatlichen Regelsatz von 132 Euro auskommen, fordern die Wirtschaftswissenschaftler Professor Dr. Friedrich Thießen von der TU Chemnitz und Christian Fischer, seines Zeichens Diplom-Kaufmann....
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/oekonomen-wollen-harte-einschnitte/  - Zeitungsbericht zur Studie ( taz, 05.09.2008 )

mehr Infos und Hintergründe:
http://www.tu-chemnitz.de/wirtschaft/bwl4/interessantes/Soziale_Mindestsicherung_2008_ZusFas.pdf
http://www.tu-chemnitz.de/wirtschaft/bwl4/interessantes/Soziale_Mindestsicherung_2008_komplett.pdf

http://www.nachdenkseiten.de/?p=3440
http://www.webbstar.de/2008/09/06/genug-ist-genug/
http://www.spreeblick.com/2008/09/05/leben-wie-ein-tier-mit-hartz-iv/
http://www.zeineku.de/2008/09/05/wenn-betriebswirte-mit-halbwissen-glaenzen/
http://www.welt.de/wirtschaft/article2401331/Hartz-IV-Professor-verteidigt-umstrittene-Studie.html

www.elo-forum.org - Erwerbslosen Forum Deutschland

siehe auch Bio von Autor Prof. Dr. Friedrich Thießen
http://www.tu-chemnitz.de/wirtschaft/bwl4/thiessen.php
Thießen ist u.a. Stipendiat des Institute for Humane Studies in Washington
http://www.theihs.org/AboutIHS.aspx

MISSION: History demonstrated the great capacity of humans to solve their problems through "the practice and potentials of freedom," and Harper envisioned this as the primary focus of the Institute for Humane Studies. "Not in government or force, not in slavery or war, but in the creative, and thereby spiritual, power of freedom, shall our inspiration be found," Dr. F. A. "Baldy" Harper  wrote in an early proposal for the Institute.

mehr von solchen Elite-Camps (finsteres NWO):
http://www.fnst-freiheit.org/webcom/show_article.php/_c-489/i.html

[Darius]

http://de.youtube.com/watch?v=GlcJHWH7Y30&feature=related

http://de.youtube.com/watch?v=I_vlqHmVkwg

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ARBEITSMARKT - Friedrich Merz hält 132 Euro Hartz IV für genug
12. September 2008 - Erst wollte er die Steuererklärung auf einem Bierdeckel einführen, jetzt verteidigt CDU-Politiker Friedrich Merz die umstrittene Hartz-IV-Studie, die einen Regelsatz von 132 Euro für ausreichend hält. Auf der Klausurtagung der FDP rief Merz zu einer Offensive für die Marktwirtschaft auf. Dabei sollten Sozialleistungen weiter beschränkt werden.
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat zu einer Offensive für die soziale Marktwirtschaft aufgerufen. Die Politik müsse antworten auf ein wachsendes Gefühl in der Bevölkerung, dass der Sozialismus eine positive Sache sei, die bislang nur schlecht durchgeführt worden sei.
Merz sagte in Wiesbaden: "Wir müssen für die moralische Überlegenheit unserer Wirtschaftsordnung kämpfen." In einer Rede vor der Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion in Wiesbaden plädierte Merz für eine Beschränkung von Sozialleistungen, anstatt sie immer mehr auszuweiten.
weiter http://www.welt.de/politik/article2433139/Friedrich-Merz-haelt-132-Euro-Hartz-IV-fuer-genug.html

siehe auch
http://www.welt.de/wirtschaft/article2397035/Professor-haelt-132-Euro-Hartz-IV-fuer-ausreichend.html

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Forschungen zur gesellschaftlichen Einschätzung von Langzeitarbeitslosen
Das Forschungsprojekt Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hat erstmals 2007 das Phänomen der „Langzeitarbeitslosenabwertung“ untersucht. Der Aussage, dass die meisten Arbeitslosen nicht wirklich daran interessiert seien, einen Job zu finden, schlossen sich 49,3% der Befragten an. 60,8% fänden es empörend, wenn Langzeitarbeitslose sich auf Kosten der Gesellschaft ein bequemes Leben machten.
Wilhelm Heitmeyer sieht die Ursachen der Zunahme der Langzeitarbeitslosenabwertung in einer "Ökonomisierung des Sozialen“, die mit dem Übergang eines - nach seinem Verständnis - Übergangs der „Marktwirtschaft zur Marktgesellschaft“ einhergehe, wobei Menschen zunehmend unter dem Kritierium ihrer ökonomischen „Nützlichkeit“ betrachtet würden. Diese Betrachtung von Menschen unter dem Kriterium würde vor allem zu einer Abwertung von Langzeitarbeitslosen führen.

alles http://de.wikipedia.org/wiki/Diskriminierung_Arbeitsloser

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"Die Ein-Euro-Jobs sind viel zu gut bezahlt." Prof. Dr. Viktor Steiner und die Hartz-Reform
Die TU-Chemnitz-"Wirtschaftswissenschaftler" sind bei weitem nicht die Ersten, die eine solche arbeitslosenfeindliche Propaganda betreiben. Von Anfang an beklagte sich der (von wem auch immer beauftragte/finanzierte) "Experte" Viktor Steiner darüber, dass die Hartz-"Reformen" für ihn nicht weit genug gingen. Noch vor der Umsetzung von Hartz IV (seit 2005 in Kraft getreten) forderte er die Senkung des gelanten ALG II-Regelsatzes um ein Drittel.

Hier neue Statements von Viktor Steiner:
http://www.diw.de/documents/dokumentenarchiv/17/44509/diwip_steiner_welt_hartz4_20060623.pdf

In dem Interview verkündet er zahlreiche Unwahrheiten. So behauptet der  "Ökonom" , dass man mit der Einführung von Hartz-IV die Sozialleistungen für die Betroffenen erhöht hätte. Das ist rechnerisch falsch. Zwar ist der Regelsatz des ALG II tatsächlich etwas höher, als der Betrag der früheren Sozialhilfe. Jedoch wurden mit der Einführung des ALG II viele Zusatzleistungen gestrichen, so dass das Gesamtleistungsniveau eindeutig gesunken ist.  siehe auch dazu Wikipedia:

Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) zum Arbeitslosengeld II auf einem Niveau unterhalb der bisherigen Sozialhilfe. (Die alte Sozialhilfe war nominell niedriger als das heutige Arbeitslosengeld II, wurde aber durch diverse Einmalleistungen der Sozialämter z. B. für Schulbedarf, Wohnungserstausstattung, Kleidung, Weihnachten usw. weit über den Satz des heutigen Arbeitslosengeld II aufgestockt.)  http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept#Hartz_IV_mit_Wirkung_ab_1._Januar_2005

weitere Aussagen von dem "Experten":

Auch heute gibt es schon knapp 300 000 Ein-Euro-Jobs. Diese Zahl müßte mindestens verdoppelt werden. Dies ist die einzige Möglichkeit, um dem Argument zu begegnen "Ich will ja arbeiten, aber es gibt keine Arbeit für mich".

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Der 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Stand: Juli 2008
Die Armuts- und Reichtumsberichterstattung basiert auf dem Leitgedanken, dass eine detaillierte Analyse der sozialen Lage die notwendige Basis für eine Politik zur Stärkung sozialer Gerechtigkeit und zur Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe ist. Am 19. Oktober 2001 hatte der Deutsche Bundestag die Verstetigung der Armuts- und Reichtumsberichterstattung beschlossen und die Bundesregierung aufgefordert, jeweils zur Mitte einer Wahlperiode einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Dem kommt die Bundesregierung mit der Vorlage des Berichts "Lebenslagen in Deutschland - Der 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung" nun zum dritten Mal nach.
Der Bericht bietet eine Analyse der gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland seit 2003 und je nach Datenlage sogar der vergangenen zehn Jahre.
http://www.bmas.de/

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Arme Kinder sind günstiger
IAB-Institut findet Anhebung der Hartz IV-Sätze zu teuer, sagt aber nicht warum
"Die Wissenschaft hat festgestellt....", dass zehn Milliarden Euro ein zu hoher Preis für die Absenkung der von Armut bedrohten Bevölkerung in Deutschland ist. Denn soviel würde es nach einer jüngsten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg kosten, wenn der Regelsatz von Hartz IV-Beziehern von derzeit 351 auf 420 Euro erhöht würde. Das fordern zum Beispiel die "Nationale Armutskonferenz" oder der "Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband", weil mit dem geltenden Regelsatz das soziokulturelle Existenzminimum in Deutschland nicht mehr gewährleistet sei. Politisch wird die Forderung nach einer Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze, von denen derzeit rund sieben Millionen Menschen leben müssen, von der Linkspartei und den Grünen, aber auch vom linken Flügel der SPD erhoben.

weiter: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28645/1.html

siehe dazu auch: Hartz-IV-Reform: Impulse für den Arbeitsmarkt (Autorenreferat, IAB-Doku)
http://doku.iab.de/kurzber/2007/kb1907.pdf http://www.iab.de/de/194/section.aspx/Publikation/k071002n01

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Das Grundgesetz und Hartz IV
Verfassungsrechtliche Bedenken an der neuen Gesetzgebung für Erwerbslose. (Artikel von Dorothee Fetzer, Günter Brauner aus der Erwerbslosenzeitung "quer" vom Oktober 2004)

Verfassungsrechtliche Bedenken in Bezug auf das neue Recht für Erwerbslose, das SGB II, bestanden von Anfang an. Kein Wunder auch, da im Entstehungsprozeß der Termin des Inkrafttretens eher im Mittelpunkt stand, als die juristische Exaktheit. In einer Mammutsitzung des Vermittlungsausschusses unter der Leitung des Ministerpräsidenten und Juristen Henning Scherf wurde Mitte Dezember 2003 ein Kompromiss zwischen den politischen Vorstellungen von Rot-Grün und denen von FDP, CDU und CSU gefunden. In den letzten Tagen des Jahres 2003 wurde dieser Kompromiss dann in Bundestag und Bundesrat verabschiedet, von Bundespräsident Rau unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Diese Eile war notwendig, damit Hartz IV zum 1. Januar 2004 in Kraft treten konnte. Die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende war ursprünglich schon für den Juli 2004 geplant gewesen, konnte aber nach den damaligen Kenntnissen frühestens für den 1. Januar 2005 garantiert werden. Daher diese Eile, denn Verspätungen würden den Bundeshaushalt belasten und damit den Sparkurs der Regierung völlig zu Nichte machen. Durch die Eile konnten aber auch Veränderungen in den Grundprinzipien und der Grundausrichtung des zustimmungspflichtigen Gesetzes verhindert und ausgeschlossen werden. Dieses mit der heißesten Nadel in der Geschichte der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland gestrickte Gesetz ist handwerklich schlecht (genauso wie die Vorschläge der Hartz-Kommission), denn es wimmelt von widersprüchlichen Bestimmungen und Unklarheiten in der Umsetzung. Es wurde nicht juristisch fundiert im Einzelnen durchgeprüft und mit dem Grundgesetz abgestimmt (z.B. mit dem Sozialstaatsgebot). Das SGB II ist rein am ökonomischen Nutzen für den „Markt“ ausgerichtet, das Grundgesetz selbst ist jedoch wirtschaftspolitisch neutral.
weiter http://www.alg-2.info/artikel/quer0404-hartziv-grundgesetz/

siehe auch http://www.sparzeiten.info/

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Schlegl in Aktion: Xtra3 im NDR(als Videos)

http://www3.ndr.de/ndrtv_pages_video/0,,SPM16588_VID4965184,00.html -> Ein Hartz-Fuzzi bei den Reichen

http://www3.ndr.de/ndrtv_pages_video/0,,SPM16588_VID4798218,00.html -> Reiche werden bezüglich der Armut befragt

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HARTZ IV - Empfänger.... Allesamt nix als Terroristen?
SAUERLAND-ZELLE Terror-Vorbereitungen mit Hartz IV bezahlt
6. September 2008 - Die inhaftierte islamische Terrorgruppe aus dem Sauerland soll ihre Aktivitäten mit Bezügen vom Jobcenter finanziert haben. Nur so habe einer der Angeklagten seinen monatlichen Beitrag von 650 Euro beisteuern können, vermutet das Bundeskriminalamt. Die Folge: Gegen ihn wird jetzt auch wegen Sozialhilfebetruges ermittelt.

weiter im Hetz-Artikel: http://www.welt.de/politik/article2404187/Terror-Vorbereitungen-mit-Hartz-IV-bezahlt.html

mehr Hetze: http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/185011

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Armut durch schlechten Charakter
Der US-amerikanische Politologe Charles Murray war früher der Meinung, dass Armut sich durch den schlechten Charakter der Armen erklären lasse. In seinem Buch Losing Ground teilt Murray Arme in zwei Klassen ein: die „working class“ und die „underclass“. Die letztere wird von ihm auch als „dangerous class“ („gefährliche Schicht“) oder „undeserving poor“ (Übersetzung in etwa: „Arme, die es nicht verdient haben, dass man ihnen hilft“) bezeichnet. Diese „undeserving poor“ zeichnen sich laut Murray durch mangelnde Selbstdisziplin aus. Sie hätten nicht den Ehrgeiz, ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, sondern lebten lieber von Almosen. Die underclass habe sich als Reaktion auf zu hohe Sozialleistungen entwickelt. Einige Leute hätten die Sozialhilfe zu ihrem Lebensstil gemacht. Des Weiteren sei es durch Sozialleistungen für alleinerziehende Mütter zu einem Zerfall der Familie gekommen. Frauen würden bewusst die alleinerziehende Mutterschaft wählen, um möglichst viel Sozialleistungen zum empfangen. Als natürlichen Feind der „undeserving poor“ sieht Murray die „working class“ an, denn diese finanzierten den Lebensstil der underclass; was aber noch schlimmer sei: Die underclass verdürbe durch ihren Lebensstil die Kinder der arbeitenden Klasse, die die falschen Werte der underclass übernähmen.[40] Später gelangte Murray zu der Auffassung, dass Armut vor allem durch niedrige Intelligenz zustande käme.

aus http://de.wikipedia.org/wiki/Armut#Armut_durch_schlechten_Charakter

http://de.wikipedia.org/wiki/Charles_Murray

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Woher kommen die "Wirtschaftswissenschaftler" und "Ökonomen"?
Die elitäre Lobby hat ihre Anstrengungen "erst" seit den 90ern so richtig intensiviert und wird in Zukunft sicher noch um Einiges zulegen. Schon jetzt pressen die Konzerne und reichen Privatleute gewissen Organisationen zu diesem Zweck gewaltige Summen auf die Konten, die dann auf vielfältigste Weise unter den irreführenden Titeln "Wirtschaftswissenschaft", "Öffentlichkeitsarbeit" oder "Aufklärung" in Politik und in den Medien starken Einfluss nehmen.
So zum Beispiel die "Initiative neue soziale Marktwirtschaft" http://www.insm.de , welcher es trotz des irreführenden Namens tatsächlich um die Abschaffung des noch verbliebenen Sozialen geht...
Man sieht immer wieder, mit welchen Tricks hier gearbeitet wird. Schleichwerbung inklusive. Es werden aber auch bevorzugt Talk-Shows abgehalten, wo scheinbar unparteiische Ökonomen über den Sozialabbau diskutieren. Dann gibt es noch die als Workshops, Verträge und Kurse getarnten Manipulationen.
Siehe hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Neue_Soziale_Marktwirtschaft

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Kritik an Debatte
Scholz will Hartz IV-Empfänger schärfer kontrollieren
07.09.2008 München (RPO). Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will Hartz IV-Empfänger an die Kandarre nehmen. Sein Ministerium bereitet angeblich eine Verschärfung der Kontrollen über Missbrauch der Sozialleistungen vor. Ein Forscher kritisierte hingegen die aktuelle Diskussion um die staatliche Hilfe. 

Scholz´ Ministerium bereitet schärfere Kontrollen der Arbeitsfähigkeit von Hartz IV-Empfängern vor. Krankmeldungen sollten künftig besser kontrolliert werden, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin "Focus" laut Vorabbericht. "Wir statten auch den Zoll besser aus, damit er Schwarzarbeit noch effizienter aufdecken kann", fügte er hinzu. Im Vordergrund stünden für ihn aber eine erstklassige Arbeitsvermittlung und eine bessere Qualifizierung Arbeitssuchender.

weiter http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/611683/Scholz-will-schaerfere-Kontrollen.html

siehe auch http://www.hartz-tour.de/

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Ludwigshafen und der Nährboden für Zeitarbeitsfirmen oder Wallfahrtsort von modernen Sklavenhändlern
Die Zeitarbeiter?rmen sind ganz einfach zu ?nden. In großen Städten, meist in Innenstadtlagen, haben die großen Branchenvertreter ihre Niederlassungen.Den entscheidenden Impuls zur Etablierung der Zeitarbeit gab die Änderung des so genannten “Leiharbeiter-Überlassungsgesetzes“ im Jahr 2004. Zuvor war es beispielsweise verboten, dass eine Zeitarbeitsfirma einen Arbeitnehmer drei Monate nach der Kündigung erneut anstellte. Ebenso praxisfern war das Synchronisationsverbot. Dessen Inhalt: Ein Beschäftigter musste bei der Zeitarbeitsfirma länger angestellt sein, als bei dem Unternehmen, an das er ausgeliehen wurde.
    Und durch die Reform ( Idee ) Hartz IV,boomt die Branche zusehens in Rekordhöhen.Alleine in Ludwigshafen machen sich ca. 40 Firmen breit die den Arbeitsmarkt ( Sklavenmarkt ) beflügeln !Ja es kommen aber auch noch einige mehr Aspekte zur Geltung die , die meisten nicht sehen in Verbindung mit Leiharbeit ! Interessant für die in Arbeit stehenden Menschen unter uns dürfte wohl dieser Text Ausschnitt sein ,einer jüngst veröffentlichten Nachricht in der Merkur - Online vom 29.Juli 2008 : "Ausstand bei der Lufthansa: Leiharbeiter hebeln Flug-Streik aus" link: http://www.merkur-online.de/regionen/bayern/;art8830,947461

weiter: http://www.alg2-hartz4.de/index.php?option=com_content&task=view&id=415&Itemid=1

siehe auch: http://ludwigshafen.wordpress.com/2008/05/09/stad-ludwigshafen-und-der-nahrboden-fur-zeitarbeitsfirmen…-oder-wallfahrtsort-von-modernen-sklavenhandlern/

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Gemeinnützige Arbeitnehmerüberlassung - Sklaven als Wirtschaftsfaktor ?!
Arbeitnehmerüberlassung, Zeitarbeit, Leiharbeit, Personalleasing - all dies sind Synonyme, die eine Arbeitsform bezeichnen, die sich in einem wesentlichen Punkt von einem “Normal“ oder “Standard-Arbeitsverhältnis“ unterscheidet. Während ein Normalarbeitsverhältnis als Beziehung zweier Parteien ( Arbeitnehmer und Betrieb ) aufgefaßt werden kann, bei der Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis zusammenfallen, handelt es sich bei der Arbeitnehmerüberlassung um ein trilaterales Konzept ( Verleiher Arbeitnehmer und Entleihe ), bei dem Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis auseinanderfallen.Kurz und Salop ausgedrückt - Sklaven als Wirtschaftsfaktor !
Gesetzlich geregelt ist die Arbeitnehmerüberlassung im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ( AÜG ) von 1972. Der Gesetzgeber hat Leiharbeit in erster Linie deshalb zugelassen, weil er sich von ihr “Fristtransformations - potentiale“ erhoffte.Demnach sollen mehrere befristete Einsätze bei Entleihbetrieben in ein unbefristetes, zumindest aber längerfristiges Beschäftigungsverhältnis beim Verleihunternehmen einmünden. Wieder einmal ein kontroverses Wort der deutschen Sprache.
weiter http://suboptimales.wordpress.com/2008/09/12/gemeinnutzige-arbeitnehmeruberlassung-sklaven-als-wirtschaftsfaktor/#more-528